Allgemeine Geschäftsbedingungen
für
Cumonian GmbH
§1) Leistungsbeschreibung
1.
Die Bazaaria-Webseite ist ein Marktplatz, auf dem von den natürlichen und juristischen Personen und Personengesellschaften, die ein Mitgliedskonto angemeldet haben, (nachfolgend " Mitglied ") Waren und Leistungen aller Art (nachfolgend " Artikel ") durch Tausch und Kauf angeboten und erworben werden können, soweit dieses nicht gegen gesetzliche Vorschriften oder diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend " AGB ") verstößt. Cumonian GmbH beteiligt sich an dem Verkehr nicht durch Abgabe von Angeboten oder Annahmen, insbesondere wird Cumonian GmbH nicht selbst Vertragspartner des von den Mitgliedern geschlossenen Vertrages. Ein Vertrag kommt ausschließlich zwischen den Mitgliedern dieses Marktplatzes zustande. Die Erfüllung der von den Mitgliedern auf der Bazaaria-Webseite geschlossenen Verträge erfolgt ausschließlich zwischen den Mitgliedern. Für die Abwicklung der alleinig zwischen den Mitgliedern geschlossenen Verträge stellt Cumonian GmbH ein kostenloses Verfahren zur Verfügung (âTreuhandserviceâ), welchen die Mitglieder zur Abwicklung nutzen.
2.
Die Bazaaria-Webseite stellt, soweit technisch möglich und durch die allgemeine Marktsituation erforderlich, verschiedentliche Kommunikationsmittel den Mitgliedern zur Verfügung.
3.
Cumonian GmbH bewirbt den Marktplatz eigenständig und ist berechtigt Dritte mit der Werbung für den Marktplatz zu beauftragen. Cumonian GmbH stellt Dritten zu diesem Zweck einen Zugang zu den Daten und Informationen der eingestellten Artikel zur Verfügung. Dritte dürfen insbesondere die erhaltenen Informationen auf eigenen Webseiten in Software- Applikationen und in e-mails verwenden.
4.
Cumonian GmbH ist berechtigt, entgeltliche Anzeigen Dritter auf dem Marktplatz darzustellen. Entgeltliche Anzeigen Dritter sind durch "Anzeige" gekennzeichnet.
5.
Cumonian GmbH bietet den Mitgliedern die technische Möglichkeit in dem von Cumonian GmbH zur Verfügung gestellten Rahmen die Webseite zu nutzen, um selbst Inhalte zu veröffentlichen. Inhalte, die Mitglieder auf der Bazaaria-Webseite veröffentlichen, kann Cumonian GmbH anonymisiert an Dritte entgeltlich und unentgeltlich weitergeben.
6.
Cumonian GmbH hat das Recht Angebote und Inhalte von Mitgliedern technisch so zu bearbeiten, aufzuarbeiten und anzupassen, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Software-Applikationen von Dritten dargestellt werden können. Die Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, vor einer Kaufentscheidung den vollständigen Inhalt eines Angebotes auf der Bazaaria-Webseite einzusehen, wenn die Angebotsabgabe oder der Vertragsschluss über ein mobiles Endgerät oder die Software-Applikation eines Drittanbieters erfolgt.
7.
Eine Überprüfung der bei der Anmeldung hinterlegten Daten führt die Cumonian GmbH nur sehr begrenzt durch, da die Identifizierung von Personen im Internet nur eingeschränkt möglich ist. Es ist daher nicht ausgeschlossen, dass für ein Mitgliedskonto falsche Kontaktdaten hinterlegt werden. Jedes Mitglied hat sich selbst von der Identität eines Vertragspartners zu überzeugen.
8.
Auf der Bazaaria-Webseite veröffentlichte Inhalte von Mitgliedern stellen nicht die Meinung von Cumonian GmbH dar. Cumonian GmbH geht aber davon aus, daß auf der Bazaaria-Webseite veröffentlichte Inhalte rechtmäßig, richtig und vollständig sind. Die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der veröffentlichten Inhalte prüft Bazaaria grundsätzlich nicht, es sei denn, dass ein Verstoß offensichtlich gegeben ist.
§2) Anmeldung und Mitgliedskonto
1.
Die Nutzung des Telemediendienstes (Bazaaria-Website) setzt die Anmeldung als Mitglied voraus. Die Anmeldung ist kostenlos. Sie erfolgt durch Eröffnung eines Mitgliedskontos und der Zustimmung unter anderem zu diesen AGB. Mit der Anmeldung kommt zwischen Cumonian GmbH und dem Mitglied ein Vertrag über die Nutzung der Bazaaria-Webseite (im folgenden " Nutzungsvertrag ") zustande. Ein Anspruch auf Abschluss eines Nutzungsvertrages besteht nicht.
2.
Die Anmeldung ist nur unbeschränkt geschäftsfähigen natürlichen Personen erlaubt. Eingeschränkt geschäftsfähige Personen dürfen nur unter Zustimmung ihres Vormundes einen Vertrag mit Cumonian GmbH abschließen
3.
Jede natürliche Person darf jeweils nur ein Mitgliedskonto bei Cumonian GmbH einrichten, dasselbe gilt für Personengesellschaften.
4.
Die von Cumonian GmbH bei der Anmeldung abgefragten Daten sind vollständig und korrekt anzugeben; dieses beinhaltet z.B. Vor- und Nachnamen, Geburtsdatum, die aktuelle Adresse (kein Postfach), eine gültige e-mail-Adresse sowie ggf. die Firma und einen Vertretungsberechtigten.
5.
Durch die Anmeldung und der dabei abgegebenen Einwilligung ist das Mitglied damit einverstanden, dass das Nutzerprofil seinen realen Namen führt. Die Einsicht in das Nutzerprofil des Mitgliedes ist ausschließlich Mitgliedern der Bazaaria-Webseite möglich. Die Verifikation des Mitgliedes findet durch vorgeschriebene Anmeldungen auf der Bazaaria-Webseite statt.
6.
Sollten sich die angegebenen Daten nach Abschluß des Nutzungsvertrages verändern, ist das Mitglied verpflichtet, unverzüglich Cumonian GmbH über die Änderung zu informieren und die Angaben im Mitgliedsprofil eigenständig zu korrigieren
7.
Bei der Anmeldung wählen die Mitglieder einen Login-namen und ein Passwort. Der Login-name darf nicht Rechte Dritter verletzen und nicht gegen die guten Sitten verstoßen. Das Passwort ist so zu wählen, dass eine angemessene Sicherheit gewahrt wird. Insbesondere ist auf Wiederholung des Passwortes mit anderen Diensten Dritter zu vermeiden.
8.
Mitglieder müssen ihr Passwort unter allen Umständen geheim halten und den Zugang zu ihrem Mitgliedskonto sorgfältig sichern. Zu diesem Zwecke haben Mitglieder die notwendigen Sicherungsmaßnahmen zu ergreifen. Mitglieder sind verpflichtet, Cumonian GmbH unverzüglich zu informieren, wenn es Anhaltspunkte dafür gibt, dass ein Mitgliedskonto von Dritten missbraucht wurde. Weiterhin sind Mitglieder verpflichtet, Cumonian GmbH unverzüglich zu informieren, soweit es Anhaltspunkte gibt, dass ein Missbrauch möglicherweise stattfinden soll.
9.
Cumonian GmbH wird das Passwort eines Mitgliedes nicht an Dritte weitergeben und ein Mitglied nie per E-mail oder Telefon nach seinem Passwort fragen.
10.
Mitglieder haften grundsätzlich für sämtliche Aktivitäten, die unter Verwendung ihres Mitgliedskontos vorgenommen wurden. Hat das Mitglied den Missbrauch seines Mitgliedskontos nicht zu vertreten, weil eine Verletzung der bestehenden Sorgfaltspflichten nicht vorliegt, so haftet das Mitglied nicht.
11.
Ein Mitgliedskonto ist nicht übertragbar.
12.
Cumonian GmbH behält sich das Recht vor, Mitgliedskonten von nicht vollständig durchgeführten Anmeldungen nach einer angemessenen Zeit zu löschen. Als angemessen gilt ein Zeitablauf von 7 Tagen.
§3) Gegenstand und Umfang des Nutzungsvertrages:
1.
Cumonian GmbH stellt den Mitgliedern die Bazaaria-Webseite mit den in §1) beschriebenen Funktionen zur Verfügung. Cumonian GmbH kann die Nutzung der Bazaaria-Webseite oder einzelner Funktionen der Bazaaria- Seite oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen oder Services genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, insbesondere durch Prüfung der Anmeldedaten, Mitgliedschaftsdauer, Anzahl der bereits vollzogenen Vertragsabschlüsse über die Plattform (diese Aufzählung ist nicht abschließend). Cumonian GmbH behält sich trotz nicht bestehender gesetzlicher Verpflichtung das Recht vor, Maßnahmen einzuführen, die die Veröffentlichung von Angeboten und Inhalten auf der Bazaaria-Webseite aus Sicherheitsgründen verzögert.
2.
Cumonian GmbH bietet, soweit beide Mitglieder ihre hinterlegte Anschrift in der Bundesrepublik Deutschland haben, eine Entfernungsberechnung des jeweiligen Artikels an. Für die ständige Verfügbarkeit und die Richtigkeit der Entfernung ist Cumonian GmbH - soweit zwingende gesetzliche Bestimmungen dem nicht entgegenstehen - nicht haftbar.
3.
Der Anspruch von Mitgliedern auf Nutzung der Bazaaria-Webseite und ihrer Funktionen besteht nur im Rahmen des aktuellen Stands der Technik. Cumonian GmbH kann seine Leistung zeitweilig beschränken, wenn diese im Hinblick auf Kapazität grenzen geboten ist. Weiterhin wenn die Sicherheit oder die Integrität der Server oder die Durchführung technischer Maßnahmen (Wartungsarbeiten) erforderlich ist.
4.
Sofern ein unvorhergesehener Systemausfall die Abgabe von Angebot oder Annahme oder andere Funktionen behindert, ist dieses nicht von Cumonian GmbH zu vertreten. Die gesetzliche Haftung für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit bleibt bestehen.
§4) Sanktionen, Sperrung, Kündigung:
1.
Cumonian GmbH kann folgende Maßnahmen ergreifen, wenn konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein Mitglied gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter, die Cumonian GmbH AGB oder ein sonstiges berechtigtes Interesse verletzt hat:
- Löschen von Artikeln,
- Löschen von Angeboten,
- Verwarnung von Mitgliedern,
- Be- und Einschränkung der Nutzung des Bazaaria-Marktplatzes,
- Vorläufige Sperrung,
- Endgültige Sperrung.
2.
Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt Cumonian GmbH das berechtigte Interesse des betroffenen Mitgliedes, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass Mitglieder den Verstoß nicht verschuldet haben.
- Cumonian GmbH kann einen Artikel von der Bazaaria-Webseite entfernen, soweit diese gegen ein gesetzliches oder sittliches Ge- oder Verbot verstoßen.
-
Cumonian GmbH kann ein Mitglied endgültig von der Nutzung der Bazaaria-Webseite ausschließen (endgültige Sperre), wenn
- es im Bewertungssystem wiederholt negative Bewertungen erhalten hat und die Sperrung zur Wahrung der Interessen der anderen Marktteilnehmer geboten ist.
- falsche Kontaktdaten angegeben sind, insbesondere eine falsche oder ungültige e-mail- Adresse,
- es sein Mitgliedskonto überträgt,
- es andere Bazaaria-Mitglieder oder Cumonian GmbH in erheblichem Maße schädigt, insbesondere Leistungen von Cumonian GmbH missbraucht,
- ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
3.
Sobald ein Mitglied gesperrt wurde, darf dieses Mitglied die Bazaaria-Webseite auch mit anderen Mitgliedskonten nicht mehr nutzen und sich nicht erneut anmelden.
4.
Mitglieder können diesen Nutzungsvertrag jederzeit kündigen. Für die Kündigungserklärung genügt eine schriftliche Mitteilung an den Vertragspartner. Wird die Kündigungserklärung per e-mail übermittelt, behält sich Cumonian GmbH eine Bearbeitungsfrist von 7 Tagen vor.
5.
Cumonian GmbH kann den Nutzungsvertrag jederzeit mit einer Frist von 14 Tagen zum Monatsende kündigen. Das Recht auf Sperrung bleibt hiervon unberührt.
§5) Provision:
1.
Die Anmeldung bei Cumonian GmbH sowie die Einstellung von Artikeln, die Bearbeitung der Profildaten und die Kommunikation zwischen den Mitgliedern ist kostenlos.
2. Tauschvertrag
Der Abschluss eines Tauschvertrages zwischen den Mitgliedern des Marktplatzes ist kostenlos.
3. Kaufvertrag
Bei Abschluss eines Kaufvertrages oder eines Mischvertrages mit kaufrechtlicher Prägung zwischen den Mitgliedern des Marktplatzes erhält Cumonian GmbH eine Provision. Die Provision beträgt 13% (i.W. dreizehn Prozent) des erzielten Bruttokaufpreises exklusive der Versandkosten, mindestens jedoch 0,79 Euro. Der Anspruch von Cumonian GmbH gegenüber den Mitgliedern entsteht, unabhängig von der Erfüllung des Vertrages zwischen den Mitgliedern, bei Abschluss des Vertrages.
4.
Die einzelnen Provisionen sind sofort zur Zahlung fällig und werden von den Geldern, welche im Rahmen der Ausführung des Treuhandservices erlangt werden, bei Auszahlung einbehalten. Alternativ kann das Mitglied unter Angabe der erteilten Rechungsnummer die Provision an Cumonian GmbH mittels kostenfreier Gutschrift auf dem angegebenen Zahlungskonto gutbringen.
5.
Cumonian GmbH schickt den Mitgliedern per e-mail Rechnungen an die hinterlegte e-mail-Adresse.
6.
Mitglieder kommen ohne weitere Mahnung nach einem Ablauf von 30 Tagen nach Mitteilung des Rechnungsbetrages mittels e-mail in Verzug
7.
Mitglieder dürfen gegen die Forderung von Cumonian GmbH nur dann aufrechnen, wenn diese Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind.
8.
Eine Umgehung der Gebührenstruktur von Cumonian GmbH ist unzulässig.
9.
Cumonian GmbH behält sich das Recht vor, von allen Mitgliedern für die Löschung und Sperrung ihrer Mitgliedskonten eine Aufwandsentschädigung zu berechnen, soweit das Mitglied den Verstoß zu vertreten hat. Ebenso kann Cumonian GmbH für die Wiederfreischaltung eines gesperrten Mitgliedskontos eine Gebühr erheben.
10.
Cumonian GmbH kann die Provisionsbedingungen und Provisionsgebühren jederzeit ändern. Änderungen werden den Mitgliedern rechtzeitig vor dem Inkrafttreten auf der Bazaaria- Webseite mitgeteilt.
11.
Cumonian GmbH ist berechtigt die Eintreibung ihrer Ansprüche - unter Zuhilfenahme Dritter - zu betreiben.
§6) Verbotene Artikel und Inhalte:
1.
Es ist verboten, Artikel, deren Angebot, Verkauf, Erwerb oder Tausch gegen gesetzliche Vorschriften, Rechten Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, bei Cumonian GmbH anzubieten oder Suchanzeigen dafür aufzugeben. Cumonian GmbH kann und wird nicht die Artikel auf ihre Rechtmäßigkeit oder Verletzung anderer Rechte vor dessen Kenntniserlangung prüfen. Das einstellende Mitglied ist für die Rechtmäßigkeit der eingestellten Artikel alleine verantwortlich. Bei einigen Artikeln müssen bestimmte Voraussetzungen und Rahmenbedingungen für den Verkauf eingehalten werden. In Einzelfällen behält Cumonian GmbH sich vor, strenger als die gesetzlichen Vorschriften zu sein.
2.
Den Mitgliedern wird ein Meldesystem angeboten, durch welches diese einen etwaigen Rechtsverstoß eines Artikels oder Mitgliedsprofils melden können. Bei Meldung eines etwaigen Rechtsverstoßes durch ein Mitglied, hat dieses in dem vorgesehenen Bereich den etwaigen Verstoß ausreichend zu präzisieren. Cumonian GmbH prüft bei Abgabe einer Meldung den betreffenden Artikel oder das betroffene Profil schnellstmöglich, spätestens jedoch innerhalb von 7 Tagen seit Eingang der Meldung. Cumonian GmbH informiert das jeweilige meldende Mitglied nicht über den Ausgang der Prüfung und etwaiger Sanktionen. Dies gilt nicht soweit das meldende Mitglied unmittelbar Betroffener des Rechtsverstoßes ist und auf dieses ausdrücklich in der Meldung hingewiesen hat.
3.
Es ist verboten, auf der Bazaaria-Webseite Inhalte zu veröffentlichen, die gegen gesetzliche Vorschriften, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen.
§7) Allgemeine Grundsätze:
1.
Mitglieder sind verpflichtet, bei der Nutzung der Bazaaria-Webseite die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung eines jeden Mitgliedes, dass seine Inhalte sowie die abgegebene Willenserklärung rechtmäßig sind und keine Rechte Dritter verletzen.
2.
Mitglieder sind selbst dafür verantwortlich, auf der Bazaaria-Webseite einsehbare und von Cumonian GmbH gespeicherte Informationen, die sie zu Zwecken der Beweissicherung, Buchführung u.s.w. benötigen, auf einem von Cumonian GmbH unabhängigen Speichermedium zu archivieren.
3.
Mitglieder dürfen Adressen, Kontaktdaten und e-mail-Adressen, die sie durch Nutzung des Bazaaria-Marktplatzes erhalten, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, das jeweilige Mitglied hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
4.
Cumonian GmbH behält sich das Recht vor, die Gestaltung, Ordnung und Durchführung des Marktplatzes zu ändern.
§8) Handlungsformate und Allgemeine Regeln:
1.
Cumonian GmbH stellt den Mitgliedern eine Vielzahl von Handlungsformaten und Funktionen zur Verfügung, um auf den Bazaaria-Marktplatz wirksame Verträge zu schließen oder Kauf- und Tauschinteressenten für die von ihnen eingestellten Waren zu finden.
2.
Cumonian GmbH teilt den Mitgliedern bei wirksamem Vertragsschluss zwischen ihnen die wesentlichen angegebenen Kontaktdaten zwecks Kontaktaufnahme mit.
3.
Die Mitglieder sind verpflichtet, die von ihnen eingestellten Artikel wahrheitsgemäß zu beschreiben und über die Einzelheiten der Zahlung und Lieferung zu informieren.
4.
Die Mitglieder müssen in der Lage sein, die eingestellten Artikel unverzüglich nach Vertragsschluss zu übereignen und zu übergeben.
5.
Die Artikelbeschreibung sowie die dabei verwendeten Bilder dürfen nicht Rechte Dritter verletzen und müssen sich ausschließlich auf den angebotenen Artikel beziehen. Die Bilder haben den beworbenen Artikel darzustellen oder zumindest einen Artikel in gleicher Art und Güte.
6.
Werbung der Mitglieder für nicht bei Cumonian GmbH angebotene Ware ist unzulässig.
7.
Bei Abschluss eines Kaufvertrages versteht sich der Preis des jeweiligen Angebotes als Endpreis einschließlich etwaig anfallender Mwst. und weiteren Preisbestandteilen. Der Verkaufspreis umfasst nicht die Lieferung und Versandkosten. Von dieser Bedingung kann mittels Vertragsvereinbarung der Vertragsschließenden abgewichen werden.
8.
Es ist Mitgliedern untersagt, die Suchfunktion der Bazaaria-Webseite zu manipulieren. Wird ein eingestellter Artikel von Cumonian GmbH gelöscht kommt kein Vertrag zwischen den Vertragsparteien - basierend auf dem Bazaaria-Marktplatz - zustande.
§9) Haftungsausschluss, Nachrichtendienste, Profilbilder:
Cumonian GmbH haftet nicht für Nachrichten, welche mittels des Nachrichtendienstes von Cumonian GmbH übertragen werden. Weiterhin ist eine Haftung für verwendete Bilder im Profil eines Mitgliedes - soweit keine offensichtliche Rechtsverletzung gegeben ist - ausgeschlossen. Bei Meldung eines Bildes oder Artikels wird Cumonian GmbH dieses umgehend nach Feststellung einer Rechtsverletzung löschen.
§ 10) Vertrasschluß der Mitglieder, Durchführung der Verträge:
1. Tauschvertrag
Der Tauschvertrag zwischen den Mitgliedern kommt durch Angebot und Annahme auf der Bazaaria-Webseite zustande. Cumonian GmbH handelt ausschließlich als Vermittler der Willenserklärungen. Ein Vertragsschluß auf dem Bazaaria-Marktplatz kommt ausschließlich dann zustande, wenn die von Cumonian GmbH angebotenen Dienste bestimmungsgemäß wahrgenommen werden. Nach Abschluß des Tauschvertrages stellt Cumonian GmbH die notwendigen Informationen - basierend auf den angegebenen Kontaktdaten des Mitgliedes als Vertragspartner - zur Verfügung. Die weitere Durchführung des Vertrages obliegt den Vertragspartnern. Cumonian GmbH kann und stellt keinerlei Gewähr für die Durchführung des Vertrages.
2.Kaufvertragsschluß
Der Kaufvertrag zwischen den Mitgliedern kommt durch Angebot und Annahme auf der Bazaaria-Webseite zustande. Cumonian GmbH handelt ausschließlich als Vermittler der Willenserklärungen. Ein Vertragsschluß auf dem Bazaaria-Marktplatz kommt ausschließlich dann zustande, wenn die von Cumonian GmbH angebotenen Dienste bestimmungsgemäß wahrgenommen werden. Nach Abschluß des Kaufvertrages stellt Cumonian GmbH die notwendigen Informationen - basierend auf den angegebenen Kontaktdaten des Mitgliedes als Vertragspartner - zur Verfügung. Die weitere Durchführung des Vertrages obliegt den Vertragspartnern unter Zuhilfenahme des Treuhandservice (siehe § 11). Cumonian GmbH kann und stellt keinerlei Gewähr für die Durchführung des Vertrages.
§ 11) Treuhandservice:
1.
Mit Abschluss eines Kaufvertrages auf dem Bazaaria-Marktplatz beauftragt der Zahlungsgläubiger die Cumonian GmbH mit der Entgegennahme der Geldsumme.
2.
Nach Abschluss eines Kaufvertrages durch die Mitglieder auf dem Bazaaria-Marktplatz erhalten die Mitglieder durch die Cumonian GmbH eine Benachrichtigung per E-Mail unter Mitteilung der Abschlussnummer und der Bankverbindung des von der Cumonian GmbH eingerichteten Treuhandkontos.
3.
Sobald der Gesamtbetrag auf dem Treuhandkonto der Cumonian GmbH eingegangen ist, benachrichtigt diese die Mitglieder. Cumonian GmbH fordert sodann den Zahlungsgläubiger zu dem Versand der Ware auf.
4.
Der Zahlungsgläubiger hat den Versand der Ware nach dem Versand zu bestätigen.
Das Mitglied das bestimmungsgemäß die Ware empfangen soll verpflichtet sich schon jetzt, den Erhalt der Ware unverzüglich anzuzeigen.
5.
Nach der Anzeige des Warenempfängers und einer Wartefrist von 48 Stunden leitet Cumonian GmbH den Betrag an den Zahlungsgläubiger auf das von ihm benannte Girokonto weiter.
6.
Der Warenempfänger kann Cumonian GmbH über einen nicht ordnungsgemäßen Zustand der erhaltenen Ware innerhalb der unter 5. Genannten Frist informieren.
Für diesen Fall verpflichtet sich der Warenempfänger die Ware unverzüglich an den Warenversänder auf seine Kosten zurückzuschicken. Der Warenempfänger hat im eigenen Interesse für einen ausreichende Sicherung und Versicherung der Ware zu sorgen. Eine Einschränkung der gesetzlichen Gewährleistungs- und Widerrufsrechte â soweit einschlägig - findet hierdurch nicht statt.
7.
Sobald der Warenempfänger die erfolgreiche Rücksendung bzw. die Verweigerung der Annahme durch den Warenversender ausreichend nachgewiesen hat, erstattet Cumonian GmbH dem Warenempfänger die Zahlsumme.
Diesbezüglich beauftragt der Zahlungsgläubiger die Cumonian GmbH schon jetzt.
8.
Sollte der Warenempfänger der Weiterleitung der Zahlsumme nach 5. fristgemäß widersprechen, jedoch die Ware nicht zurücksenden, wird die die Zahlsumme trotz des Widerspruchs weitergeleitet. Dies geschieht auch in dem Fall, dass der Warenempfänger den Erhalt der Ware durch den Wareversender nicht nachweisen kann.
9.
Nimmt der Warenversender die Ware wieder an, behauptet jedoch mittels einer eidesstattlichen Versicherung, dass es sich hierbei nicht um die ursprünglich versandte Ware handelt, so leitet Cumonian GmbH nach Erhalt der Versicherung die Zahlsumme an den Zahlungsgläubiger weiter.
10.
Die beteiligten Mitglieder können sich innerhalb von 30 Tagen nach Anzeige an Cumonian GmbH einvernehmlich über eine andere Verfahrensweise einigen. Zeigen alle beteiligten Mitglieder Cumonian GmbH dieselbe Einigung an, verfährt Cumonian GmbH mit den treuhänderisch gehaltenen Geldern weisungsgemäß. Kommt eine Einigung nicht zustande, verfährt Cumonian GmbH nach obigen Grundsätzen und leitet die Zahlsumme an den Zahlungsschuldner oder den Zahlungsgläubiger weiter. Soweit ein Verfahren nach obigen Grundsätzen ausnahmsweise nicht in Betracht kommt oder eine entsprechende Handlung unter vorsichtiger Würdigung des Einzelfalls nicht den Interessen der Mitglieder entspräche, so hinterlegt Cumonian GmbH die Zahlsumme an einer zuständigen Stelle unter Ausschluss der Rücknahme und teilt dieses den Mitgliedern mit.
11.
Nach dem Geldwäschegesetz (GwG) ist Cumonian GmbH verpflichtet, ab einem Betrag von 2.500,- € eine Postident-Prüfung durchzuführen. Dieser Betrag kann durch einen einmaligen Auftrag oder durch mehrere Aufträge innerhalb eines Kalenderjahres zustandekommen. Beim Postident-Auftrag prüft Cumonian GmbH die Identität des Zahlungsgläubigers. Dieses Verfahren ist nur einmal durchzuführen. Wird ein solches Verfahren auch nach erneuter Aufforderung durch Cumonian GmbH nicht durchlaufen muss Cumonian GmbH den Auftrag stonieren.
Cumonian GmbH teilt dieses den Mitgliedern mit.
12.
Der Treuhandservice durch Cumonian GmbH ist kostenlos.
Die durch den Vertragsschluss auf Seiten von Cumonian GmbH entstandene Provision nach § 5 Nr. 3. wird nach erfolgter Durchführung des obigen Verfahrens von der dem Zahlungsgläubiger gutzubringenden Summe einbehalten. Etwaige Kosten oder Auslagen, die Cumonian GmbH durch nicht ordnungsgemäße Abwicklung Geschäfts entstehen sind Cumonian GmbH separat zu erstatten und von der verantwortlichen Partei zu tragen. Eine Verzinsung des Treuhandbetrages findet nicht statt.
§12) Ausübung der Rechte durch Dritte, Vertragsübernahme:
1.
Cumonian GmbH kann sich, zum Zwecke der Ausübung der ihr gebührenden Rechte, Vertragspartnern bedienen.
2.
Cumonian GmbH ist berechtigt die ihr zustehenden Rechte ganz oder teilweise auf Dritte zu übertragen.
§13) Freistellung:
Das Mitglied stellt Cumonian GmbH von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere Mitglieder oder sonstige Dritte gegenüber Cumonian GmbH geltend machen wegen Verletzung ihrer Rechte durch von dem Mitglied in der Bazaaria-Webseite eingestellten Artikel und Inhalte oder wegen dessen sonstiger Nutzung der Bazaaria-Webseite. Das Mitglied trägt hierbei die Kosten von Cumonian GmbH für etwaige Rechtsverteidigung einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten. Die Übernahme der Kosten ist auf die gesetzliche Höhe beschränkt. Die Übernahme der Kosten ist nicht beschränkt, soweit das Mitglied vorsätzlich gehandelt hat. Von dieser Regelung ist abzuweichen, soweit und solange das Mitglied die Rechtsverletzung nicht zu vertreten hat. Das Mitglied ist verpflichtet, Cumonian GmbH unverzüglich im Falle ihrer Inanspruchnahme durch Dritte sämtliche Informationen, welche zu einer Verteidigung erforderlich sind, zur Verfügung zu stellen.
§14) Systemintegrität und Störung:
1.
Mitglieder dürfen keinerlei Hilfsmittel verwenden, welche geeignet sind die Bazaaria-Webseite zu beeinträchtigen.
2.
Mitglieder dürfen keinerlei Maßnahme ergreifen, die dazu geeignet sind die Bazaaria-Webseite über Gebühr zu belasten.
3.
Mitglieder dürfen nicht die von Cumonian GmbH zur Verfügung gestellten Webseiten verändern.
4.
Die auf den Webseiten hinterlegten Daten dürfen ohne Zustimmung des Rechtsinhabers nicht kopiert, verbreitet oder in sonstiger Weise vervielfältigt werden.
§15) Haftungsbeschränkung:
1.Haftung gegenüber Unternehmern
Cumonian GmbH haftet gegenüber Unternehmern nicht für die sich aus dem Nutzungsvertrag ergebenen Pflichten, es sei denn, sie sind auf Vorsatz zurück zu führen. Cumonian GmbH haftet weiter gegenüber Unternehmern nicht für die sich aus dem Nutzungsvertrag ergebenen Nebenpflichten, es sei denn, sie sind auf Vorsatz zurück zu führen. Jedoch höchstens auf grobe Fahrlässigkeit und Vorsatz.
2. Haftung gegenüber Verbrauchern
Cumonian GmbH haftet gegenüber Verbrauchern nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit, soweit nicht die Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit betroffen sind.
3.
Die Schadenshöhe ist - soweit gesetzlich möglich - auf die bei Vertragsschluß typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt.
4.
Die genannten Haftungsbeschränkungen gelten nicht bei Übernahme einer Garantie durch Cumonian GmbH. Sie gelten auch nicht für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit soweit im Fall zwingender gesetzlicher Regelung.
§16) Schriftform, anwendbares Recht und Gerichtsstand:
1.
Sämtliche Erklärungen, die im Rahmen von einem mit Cumonian GmbH abzuschließenden Nutzungsvertrags übermittelt werden, müssen in Schriftform oder per e-mail übersandt werden. Auf der Betreffszeile ist der " reale Name " bzw. " mein Mitgliedskonto " anzufügen. Die angegebene postalische Adresse sowie die e-mail-Adresse haben bei Abgabe der Erklärung aktuell zu sein.
2.
Gerichtsstand über Rechtsstreitigkeiten, welche sich aus dem Vertragsverhältnis von Cumonian GmbH zu jedem jeweiligen Mitglied ergeben, ist Gießen an der Lahn in Deutschland.
3.
Für Mitglieder, die Verbraucher sind, ist der jeweilige Gerichtsstand ihr Wohnsitz, zusätzlich zu diesem besteht optional der Gerichtsstand Gießen.
4.
Für die Durchführung des Vertrags zwischen Cumonian GmbH und dem Mitglied findet jeweils das materielle deutsche Recht unter Anwendung dieser AGB und unter Ausschluß des UN-Kaufrechtes Anwendung.
5.
Die oben genannten Anwendung findet Anwendung soweit kein zwingendes gesetzliches Recht entgegensteht.
§17) Änderung der AGB:
Cumonian GmbH behält sich vor, die Allgemeine Geschäftsbedingungen jeder Zeit zu ändern. Bei Vornahme einer Änderung versendet Cumonian GmbH eine Benachrichtigung per e-mail an jedes Mitglied. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten 3 Wochen nach Versendung bei Nichtvorlage einer ausdrücklichen Erklärung als angenommen. Spätestens jedoch bei nächstmaliger Inanspruchnahme von Cumonian GmbH.
§18) Salvatorische Klausel:
Sofern eine Bestimmung dieser AGB unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zwecke der unwirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für evtl. Regelungslücken.